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Impressum
Betriebsstättte:
TOUR GREEN GmbH & Co. KG
Bgm.-Günthner-Str. 6
96173 Oberhaid/Bayern
GERMANY
Sitz der Gesellschaft:
TOUR GREEN GmbH & Co. KG
Grabenstraße 2
96149 Breitengüßbach/Bayern
GERMANY
Telefon:
0049 (0) 9503 - 50 36 69 1
Fax:
0049 (0) 9503 - 50 36 69 3
E-Mail:
info@tourgreen.de
UID. Nr.: DE 293442531
USt. Nr.: 207/178/56903
Amtsgericht: Bamberg
Handelsregister: HRA 10812
Geschäftsführer: Bodo Korczynski
Inhaltlich verantwortlich: Bodo Korczynski
Unsere Leistungen:
Golfplatzbau - Golfanlagen - Golfplatzplanung - Golfanlagenbau - Golf Rasen -
Kunstrasen - Indoor Golf - Putting Green - Driving Range - Golfplatzaustattungen -
Adventure Golf - Spiel Golf - Garten Grass - Landschaftsbau - Private Greens - Golf-Events
Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die
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Unsere AGB
Allen
Lieferungen
und
Leistungen
der
Firma
Tourgreen
aufgrund
von
Onlinebestellungen
über
das
Internet
oder
andere
Onlinedienste
liegen
diese
Geschäftsbedingungen
zugrunde.
Abweichende
und/oder
ergänzende
Vereinbarungen
bedürfen
der
ausdrücklichen
schriftlichen
Zustimmung
von
Tourgreen;
dies
gilt
auch
für
eine
Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
Tourgreen
wird
nach
Möglichkeit
vereinbarte
oder
angegebene
Lieferzeiten
pünktlich
einhalten.
Werden
diese
um
mehr
als
sechs
Wochen
überschritten,
so
hat
der
Kunde
das
Recht,
eine
Nachfrist
mit
dem
Hinweis
zu
setzen,
dass
er
die
Abnahme
des
Kaufgegenstandes
nach
Ablauf
der
Frist
ablehnt.
Diese
Nachfrist
muss
mindestens
2
Wochen
betragen.
Kommt
sodann
eine
Einigung
über
ein
neues
Lieferdatum
nicht
zustande,
so
kann
der
Kunde
nach
Ablauf
der
Nachfrist
durch
schriftliche
Erklärung
vom
Vertrag
zurücktreten.
Sollte
der
Käufer
im
Fall
des
Verzuges
oder
der
Unmöglichkeit
Schadenersatz
wegen
Nichterfüllung
verlangen,
so
beschränkt
sich
dieser
bei
leichter
Fahrlässigkeit
auf
höchstens
5%
des
Kaufpreises
und
umfasst
lediglich
den
Ersatz
unmittelbaren
Schadens,
also
insbesondere
nicht
Ersatz
des
entgangenen
Gewinns
oder
eines
sonstigen
mittelbaren
Schadens.
Weitergehende
Ansprüche
des
Käufers
-
insbesondere
auf
Lieferung
-
sind
ausgeschlossen.
Die
Gefahr
geht
auf
den
Kunden
über,
sobald
die
Ware
dem
Transportunternehmer
übergeben
worden
ist
und das Lager verlassen hat.
Dies
gilt
auch
dann,
wenn
Tourgreen
die
Transportkosten
übernommen
hat.
Beanstandungen
wegen
Transportschäden
hat
der
Kunde
unmittelbar
gegenüber
dem
Transportunternehmen
innerhalb
der
dafür
vorgesehenen
Fristen
geltend
zu
machen.
Bei
Sendungen
des
Kunden
an
Tourgreen
trägt
der
Kunde
jedes
Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei Tourgreen in Breitengüßbach.
Rechnungen
von
Tourgreen
sind
sofort
fällig
und
ohne
jeden
Abzug
zahlbar.
Ab
dem
14.
Tag
nach
Rechnungsdatum
sind
die
Vertragspartner
von
Tourgreen
zur
Zahlung
der
Verzugszinsen
in
Höhe
von
5%
über
dem
jeweiligen
Basiszinssatz
der
Europäischen
Zentralbank
(EZB)
gemäß
§
1
Absatz
1
des
deutschen
Diskontsatzüberleitungsgesetzes
(DÜG)
verpflichtet.
Nach
Wegfall
des
Basiszinssatzes
ist
Grundlage
der
vorstehend
vereinbarten
vertraglichen
Verzugszinsen
dasjenige
Steuerungsmittel
der
EZB,
das
entsprechend
§
1
Absatz
2
DÜG
als
Bezugsgröße
für
Deutschland
amtlich
festgelegt
wird.
Vorstehendes
entfällt,
soweit
Tourgreen
höhere
Verzugszinsen
oder
der
Käufer
eine
geringere
Belastung
der
Firma
Tourgreen
nachweist,
ohne
dass
es
einer
vorherigen
Mahnung
bedarf.
Schecks
werden
nur
erfüllungshalber
angenommen.
Etwaige
Spesen
gehen
zu
Lasten
des
Kunden.
Eine
Aufrechnung
ist
nur
mit
unbestrittenen
oder
gerichtlich
rechtskräftig
festgestellten
Forderungen
zulässig.
Ein
Zurückbehaltungsrecht
kann
der
Kunde
nur
dann
geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Beanstandungen
wegen
Lieferumfang,
Sachmängeln,
Falschlieferungen
und
Mengenabweichungen
sind,
soweit
diese
durch
zumutbare
Untersuchungen
feststellbar
sind,
unverzüglich,
spätestens
jedoch
binnen
zweier
Wochen
nach
Erhalt
der
Ware
schriftlich
geltend
zu
machen.
Die
Gewährleistungsfrist
durch
Tourgreen
beträgt
sechs
Monate
ab
Erhalt
der
Ware.
Bei
berechtigten
Beanstandungen
wird
Tourgreen
Fehlmengen
nachliefern
und
im
übrigen
unter
Vorbehalt
des
Ausschlusses
nach
ihrer
Wahl
die
Ware
umtauschen,
sie
zurücknehmen
oder
dem
Käufer
einen
Preisnachlass
einräumen.
Ist
im
Falle
des
Umtausches
der
Ware
auch
die
zweite
Ersatzlieferung
mangelhaft,
so
steht
dem
Käufer
das
Recht
auf
Rückgängigmachung
des
Vertrages
(Wandlung)
oder
Herabsetzung
des
Kaufpreises
(Minderung)
zu.
Die
Gewährleistung
für
Mängel
bei
allen
Leistungen
ist
auf
Nachbesserung
beschränkt.
Wenn
der
Fehler
nicht
beseitigt
werden
kann
oder
für
den
Kunden
weitere
Nachbesserungsversuche
unzumutbar
sind,
kann
der
Kunde
anstelle
der
Nachbesserung
nach
seiner
Wahl
Wandlung
oder
Minderung
verlangen.
Im
übrigen
sind
weitergehende
Ansprüche
des
Kunden,
welche
mit
einer
mangelhaften
oder
falschen
Lieferung
oder
Verletzung
vertraglicher
Nebenpflichten
bei
Lieferung
zusammenhängen,
ausgeschlossen,
und
zwar
gleichgültig,
auf
welchen
Rechtsgrund
diese
gestützt
sein
mögen
(z.
B.
auch
unerlaubte
Handlung,
positive
Vertragsverletzung
und
Verletzung
von
Pflichten
bei
den
Vertragsverhandlungen).
Dieser
Ausschluss
gilt
nicht
für
einen
Schaden,
der
auf
einer
vorsätzlichen
oder
grob
fahrlässigen
Vertragsverletzung
von
Tourgreen
oder
eines
gesetzlichen
Vertreters
oder
Erfüllungsgehilfen
beruht.
Auch
bei
Fehlen
zugesicherter
Eigenschaften
bleibt
Anspruch
auf
Schadensersatz wegen Nichterfüllung unberührt.
Der
Kaufgegenstand
bleibt
bis
zur
vollständigen
Bezahlung
des
Kaufpreises
durch
den
Kunden
im
Eigentum
von
Tourgreen.
Der
Eigentumsvorbehalt
bleibt
auch
bestehen
für
alle
Forderungen,
die
Tourgreen
gegen
den
Käufer
im
Zusammenhang
mit
dem
Kaufgegenstand,
z.
B.
aufgrund
von
Reparaturen
sowie
sonstigen
Leistungen,
nachträglich
erwirbt.
Während
der
Dauer
des
Eigentumsvorbehaltes
ist
der
Käufer
zum
Besitz
und
vertragsgemäßen
Gebrauch
des
Kaufgegenstandes
berechtigt,
solange
er
seinen
Verpflichtungen
aus
dem
Eigentumsvorbehalt
und
seinen
Verpflichtungen
aus
der
Geschäftsverbindung
fristgerecht
nachkommt.
Der
Kunde
ist
verpflichtet,
Tourgreen
alle
im
Rahmen
einer
Rechteverfolgung
aus
vereinbartem
Eigentumsvorbehalt
erforderlichen
Auskünfte
zu
erteilen.
Soweit
Computerprogramme
zum
Lieferumfang
gehören,
wird
dem
Käufer
grundsätzlich
ein
einfaches
unbefristetes
Recht
zum
laden
und
Ablaufenlassen
des
Programms
sowie
zur
Erstellung
einer
Sicherungskopie
gewährt,
soweit
sich
aus
den
Lizenzbedingungen
des
betreffenden
Programms
nichts
abweichendes
ergibt.
Dementsprechend
richten
sich
die
einzelnen
Nutzungsrechte nach den Lizenzbestimmungen der Hersteller.
Tourgreen
ist
berechtigt,
die
im
Rahmen
der
Geschäftsbeziehung
erforderlichen
personenbezogenen
Daten
des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
Die
Unwirksamkeit
einzelner
Punkte
dieser
Allgemeinen
Geschäftsbedingung
berührt
die
Wirksamkeit
der
übrigen
Bestimmungen
nicht.
An
die
Stelle
der
unwirksamen
Bestimmung
tritt
eine
neue
Bestimmung,
die
in
ihrer
wirtschaftlichen
Auswirkung
der
unwirksamen
Bestimmung
möglichst
nahe
kommt.
Erfüllungsort
und
Gerichtsstand
für
Verträge,
die
unter
Einschluss
dieser
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
geschlossen
wurden, ist Bamberg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
TOUR GREEN GmbH & Co. KG 2021